Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Qabel GmbH für die Beta-Test-Phase der Qabel Dienste (September 2016).

[1] Geltungsbereich, Vertragsschluss

[a] Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen Ihnen (nachfolgend auch „Nutzer“) und uns, der Qabel GmbH, Goseriede 4, 30159 Hannover (nachfolgend auch „Anbieter“). Maßgebend ist grundsätzlich diejenige Fassung der AGB, welche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültig ist.

[b] Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Bereitstellung des Service „Qabel" (nachfolgend auch „Qabel-Dienst“) durch den Anbieter.  Der Qabel-Dienst ist ein Dienst, welcher seinen Nutzern eine verschlüsselte Kommunikation ermöglicht.

[c] Mit der Nutzung der Qabel-Dienste erklären Sie sich mit der Geltung dieser AGB und unserer Datenschutzerklärung einverstanden. Wenn Sie unsere Dienste für eine juristische Person verwenden, stimmen Sie diesen AGB im Namen dieser juristischen Person zu.

[d] Der Anbieter stellt den Qabel-Dienst auf Basis dieser AGB kostenlos und mit erweiterten Funktionen und Services (nachfolgend auch „Upgrade“) auch kostenpflichtig zur Verfügung. Das Upgrade, kann der Nutzer über die E-Commerce-Anbieter MyCommerce Share-it beziehen. Für den Fall, dass der Nutzer ein Upgrade bezieht, gelten die AGB von MyCommerce Share-it, welche im Fall von Widersprüchen diesen AGB vorgehen.

[e] Diese Nutzungsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern als Endnutzern. Die kostenlose Nutzung des Qabel-Dienstes darf jeweils nur von Verbrauchern in Anspruch genommen werden.

[2] Nutzung des Qabel-Dienstes

[a] Die Nutzung des Qabel-Dienstes erfordert das Herunterladen einer Client-Software (nachfolgend auch „Qabel-Client“ oder „Client“). Der Qabel-Client kann auf der Webseite des Anbieters oder im Google-Play Store heruntergeladen werden.

[b] Durch die Nutzung des Qabel-Dienstes können dem Nutzer zusätzlich Telekommunikationskosten, insbesondere Mobilfunkkosten und Roaminggebühren – je nach Datentarif des Mobilfunkanbieters –, entstehen.

[c] Nutzer müssen sich bei Qabel durch die Angabe eines Nutzernamens, einer E-Mail-Adresse und eines Passworts registrieren. Um die Registrierung abzuschließen, erhält der Nutzer vom Anbieter eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Bestätigungslink zugesandt, welchen dieser innerhalb von sieben Tagen anklicken muss. Solange die Registrierung nicht vollständig ist, ist der Account nur eingeschränkt nutzbar.

[3] Beta Phase und technische Hinweise

[a] Der Qabel-Dienst wird im Rahmen eines Beta Test angeboten. Insbesondere der Qabel-Client stellt eine unfertige Version einer Software dar.

[b] Der Nutzer ist sich bewusst, dass der Qabel-Dienst und/oder Qabel-Client als Beta-Version fehlerhaft sein und insbesondere Softwaredesign- und Programmierfehler sowie Sicherheitslücken aufweisen können. Der Nutzer ist sich ferner darüber bewusst, dass sich der Qabel-Dienst zukünftig noch ändern kann. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, den Funktionsumfang von kostenlos zur Verfügung gestellten Diensten und Leistungen einzuschränken, oder solche Funktionen in Zukunft kostenpflichtig anzubieten. Über Änderungen wird der Nutzer vorab informiert. Der Nutzer ist sich ferner darüber bewusst, dass das eingesetzte Verschlüsselungsverfahren zukünftig unsicher werden kann.

[4] Datenspeicherung auf dem Storage Account – Pflichten des Anbieters

[a] Im Zusammenhang mit der Nutzung des Qabel-Dienstes, kann der Nutzer Daten in einem ihm zugeordneten Speicherplatz abspeichern (Data-Hosting), welche er zuvor mittels des vom Anbieter zur Verfügung gestellten Qabel-Client verschlüsselt hat.

[b] Der Anbieter bemüht sich, das Data Hosting zu 95,999999 % im Jahresmittel im Internet verfügbar zu halten. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten aufgrund von Software-Updates, Wartungsarbeiten und Ausfallzeiten in denen die Webserver des Anbieters wegen technischen oder sonstigen Gründe nicht über das Internet erreichbar sind, welche der Anbieter nicht zu vertreten hat (insbesondere höhere Gewalt und Verschulden Dritter).

[c] Der Speicherplatz darf nicht zum Ablegen nicht-redundanter Daten genutzt werden. Für die Beachtung etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen ist allein der Nutzer verantwortlich. Soweit der Nutzer Daten an den Anbieter übermittelt, stellt der Nutzer von diesen Daten Sicherungskopien auf eigenen Datenträgern her. Vor einer Neuinstallation des Qabel-Client fertigt der Nutzer eine Sicherungskopie seiner Qabel-Identitäten an.

[d] Der Anbieter ist berechtigt, die auf dem Test-Storage gespeicherten Daten in einem Ausfallrechenzentrum vorzuhalten.

[5] Pflichten des Nutzers

[a] Der Nutzer verpflichtet sich, die Qabel-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen oder nutzen zu lassen und alle einschlägigen Gesetze, Rechtnormen und sonstiges geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland oder seines jeweiligen Wohn- oder Aufenthaltsortes zu beachten. Der Nutzer verpflichtet sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz insbesondere

  • keine rechtswidrigen, extremistischen, gewaltverherrlichenden, rassistischen und gegen Jugendschutzgesetze verstoßenden Daten zu speichern
  • keine Inhalte zu speichern oder zu teilen, die fremde Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen
  • keine verleumderische, beleidigende oder betrügerische Inhalte zu speichern oder zu teilen
  • andere Nutzer nicht unzumutbar zu belästigen, etwa durch den Versand von Spam-E-Mails
  • die Privatsphäre anderer Nutzer nicht zu verletzen
  • keine Schadsoftware und andere Software, welche die Integrität und Zuverlässigkeit der Qabel-Dienste beeinträchtigen können, zu speichern, zu teilen oder sonst zu verwenden
  • soweit nicht anders vereinbart, die kostenlosen Dienste und Leistungen des Anbieters nur für persönliche Zwecke, nicht aber für kommerzielle Zwecke zu verwenden.

[b] Der Qabel-Dienst bietet die Möglichkeit, Inhalte mit anderen zu teilen. In diesem Zusammenhang weist der Anbieter darauf hin, die Inhalte vor der Freigabe an andere Nutzer sorgfältig zu prüfen, insbesondere Inhalte nur mit persönlich bekannten und vertrauenswürdigen Personen und im Einklang mit dem Urhebergesetz zu teilen.

[c] Um Zugang zu Qabel-Diensten zu erhalten, ist die Vergabe eines Passworts notwendig. Der Anbieter empfiehlt die Generierung nach den Grundsätzen der sicheren Passwortvergabe. Der Nutzer hat das jeweils aktuelle Passwort so zu verwahren, dass es vor dem Zugriff Dritter geschützt ist. Zudem hat der Nutzer die durch den Qabel-Dienst generierten privaten Schlüssel sicher vor dem Zugriff unbefugter Dritte aufzubewahren. Sobald der Nutzer Anzeichen dafür hat, dass die Nutzungs- und Zugangsberechtigungen von einem Dritten unrechtmäßig erlangt wurden oder missbraucht werden könnten, ist er verpflichtet, den Anbieter hiervon unverzüglich zu informieren.

[d] Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag abzutreten oder anderweitig zu übertragen.

[6] Fair Use

Der Anbieter ist bestrebt, Qabel-Dienste in gleichmäßiger Qualität und Geschwindigkeit zur Verfügung zu stellen. Die übermäßige Nutzung einiger weniger Nutzer kann jedoch die Kapazität der Qabel-Dienste als Ganzes überbeanspruchen und damit zu Beeinträchtigungen der Mehrheit der Nutzer führen. Der Anbieter behält sich deshalb das Recht vor, Nutzeraccounts bei übermäßiger Inanspruchnahme der Qabel-Dienste (z.B. durch übermäßigen Traffic) vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, einzuschränken oder zu beenden. Für weitere Informationen verweisen wir auf unsere Fair-Use Policy.

[7] Geistiges Eigentum

[a] Der Qabel-Dienst und die dazu eingesetzte Software sind durch geistige Eigentumsrechte, insbesondere Urheber- und gewerbliche Schutzrechte, geschützt. Solange der Nutzer diesen AGB entspricht, erteilt der Anbieter dem Nutzer eine beschränkte, einfache, nicht übertragbare, widerrufliche Lizenz, die Software ausschließlich für den Zugriff auf die Qabel-Dienste zu verwenden.

[b] Soweit die Software oder einzelne Komponenten davon unter einer quelloffenen Lizenz angeboten werden, machen wir die Lizenz verfügbar. Bestimmungen der jeweiligen Lizenz können Bestimmungen dieser AGB ausdrücklich aufheben oder modifizieren.

[c] Der Nutzer räumt dem Anbieter an den Daten, welcher er auf seinen Speicherplatz abspeichert, Rechte nur insoweit ein, als der Anbieter diese benötigt, um den Qabel-Dienst und seiner Funktionaltäten gegenüber dem Nutzer zu erbringen.

[8] Kooperation mit Behörden – Verfahren bei Urheberverletzungen

[a] Zur Vermeidung und Aufklärung von Straftaten kooperiert der Anbieter im Rahmen geltender Gesetze mit den zuständigen Behörden. Der Anbieter verfügt aber nicht über Schlüssel zur Entschlüsselung von Inhalten, die von Nutzern gespeichert wurden. Der Anbieter kann Nutzer allerdings sperren, wenn er aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder richterlicher bzw. behördlicher Anordnung dazu verpflichtet ist.

[b] Wird der Anbieter über eine angebliche Urheberechtsverletzung benachrichtigt, reagiert er hierauf, wenn die Benachrichtigung dem Gesetz und unserer DMCA-Richtlinie entspricht. Der Anbieter behält sich damit insbesondere das Recht vor, das Konto von mutmaßlich gegen Urheberrechte verstoßenden Nutzern zu deaktivieren, sowie Konten von Nutzern, die wiederholt gegen das Urheberrecht verstoßen, zu löschen.

[9] Haftung

[a] Bei kostenloser Inanspruchnahme des Qabel-Dienstes haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen.

[b] Bei kostenpflichtiger Inanspruchnahme des Qabel-Dienstes haftet der Anbieter unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit und nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (sog. Kardinalpflicht), ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des Vertrages vorhersehbar und typisch ist. Der Anbieter haftet für den Verlust von Daten nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten zu deren Wiederherstellung angefallen wäre. Eine weitergehende Haftung des Anbieters besteht nicht. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Anbieters.

[c] Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter, die auf den von ihm gespeicherten Daten beruhen, freizustellen. Er hat dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, welche diesem wegen Rechtsverletzungen des Nutzers entstehen. Hierzu gehören auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung.

[d] Der Anbieter ist zum sofortigen Sperren des Storage Accounts berechtigt, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die gespeicherten Daten rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen. Ein begründeter Verdacht ist insbesondere dann anzunehmen, wenn Gerichte, Behörden und/oder sonstige Dritte den Anbieter davon in Kenntnis setzen. Der Anbieter setzt den Nutzer von der Sperre und dem Grund hierfür unverzüglich in Kenntnis.

[10] Kündigung

[a] Kostenlose Dienste und Leistungen
Soweit der Anbieter den Qabel-Dienst oder sonstige Leistungen kostenlos zur Verfügung stellt, gilt der Vertrag als auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis mit dem Anbieter jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einer Woche per E-Mail an delete@qabel.de kündigen. Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen.

[b] Kostenpflichtige Dienste und Leistungen
Erbringt der Anbieter zusätzliche kostenpflichtige Dienste und Leistungen, läuft der Vertrag über diese zusätzlichen Dienste und Leistungen für die vereinbarte Vertragslaufzeit und verlängert sich nach dieser jeweils automatisch um eine dieser Vertragslaufzeit entsprechende weitere Laufzeit, wenn eine Partei den Vertrag nicht zuvor kündigt. Die Kündigung der zusätzlichen Dienste und Leistungen erfolgt über den E-Commerce-Anbieter MyCommerce Share-it. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit zum Ende der jeweiligen Laufzeit kündigen. Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit kündigen.

[c] Das Recht der Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Anbieter ist insbesondere dann zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn der Nutzer den Qabel-Dienst missbräuchlich verwendet und dieses Verhalten trotz Abmahnung nicht unterlässt. Für den Fall, dass eine für die Erneuerung des Upgrade fällige Zahlung nicht rechtzeitig beglichen wird, behält sich der Anbieter zudem das Recht vor, den Speicherplatz auf die jeweils gültige kostenlose Speicherplatzmenge zu senken.

[11] Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB insbesondere im Falle von Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse zu ändern. Über die Änderung wird der Nutzer auf der Startseite des Qabel-Client oder per E-Mail informiert. Änderungen zugunsten des Nutzers werden sofort oder, sofern ein Datum des Inkrafttretens bestimmt ist, zu diesem Zeitpunkt wirksam. Änderungen zulasten des Nutzers, welche dessen Rechte nicht nur unwesentlich mindern, werden frühestens nach Ablauf von zwei Wochen, nachdem der Nutzer informiert wurde und daraufhin seinen Account nicht löscht, wirksam. Bei kostenpflichtigen Diensten und Leistungen hat der Nutzer in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.

[12] Schlussbestimmungen

[a] Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne von § 1 Abs. 1 HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

[b] Zur Online-Streitbeilegung hat die EU-Kommission eine Plattform eingerichtet, die unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ verfügbar ist.
Diesbezüglich ist der Anbieter gesetzlich verpflichtet, auf seine E-Mail Adresse contact@qabel.de hinzuweisen. Der Anbieter ist bemüht, im Falle von vertraglichen Streitigkeiten eine einvernehmliche Lösung zu finden. Darüber hinausgehend ist der Anbieter weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

Qabel GmbH, Hannover, Stand Januar 2017

 

 

 

Hinweise auf das Widerrufsrecht für Verbraucher, Muster-Widerrufsformular

Das folgende Widerrufsrecht findet Anwendung bei den Produkten, die gegen eine Gegenleistung angeboten werden.

Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Qabel GmbH, Goseriede 4 (Tiedthof), 30159 Hannover, Deutschland
E-Mail: delete@qabel.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Qabel GmbH, Goseriede 4 (Tiedthof), 30159 Hannover, Deutschland
E-Mail: delete@qabel.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

__________

(*) Unzutreffendes streichen.